GEMA-Gebühren für USB-Sticks wurden zum 01.07.2012 erhöht

Flein, 23.05.2012: Im Jahre 2008 verabschiedete der Gesetzgeber zum Schutz des Urheberrechts (Korb 1 und Korb 2), dass unter anderem für USB-Sticks eine Abgabe zu entrichten sei. Der Gesetzgeber beauftragte die GEMA/ZPÜ in Zusammenarbeit mit Industrie und Verbänden Tarife auszuarbeiten.

 

Achtung: USB-Stick Angebote für USB-Sticks ohne GEMA-Hinweise sind unseriös (Einsatz innerhalb Deutschlands). Sie selbst werden dann meldepflicht und abgabenpflichtig. Achten Sie unbedingt  darauf, dass in Angeboten und Rechnungen, die Abgaben für USB-Sticks ordnungsgemäß aufgelistet sind.

 
Der erste Tarif wurde 2 Jahre nach dem Gesetz mit Gültigkeit ab dem 01.01.2010 verabschiedet. 0,10 Euro je USB-Stick wurden veranschlagt. Die Jahre 2008 und 2009 sind nach wie vor vakant.

 

Die USB-Stick Branche wurde Ende März 2008 aufgefordert, Rücklagen zu bilden. Diese Regelung führte zu Wettbewerbsverzerrungen besonders in den ersten Monaten. Lange Zeit wusste kein Unternehmen, in welcher Höhe Gebühren einzukalkulieren sind. Da die Margen bei hohen Stückzahlen besonders niedrig sind, war dies eine Gratwanderung in der Angebotsabgabe, die den einen oder anderen Auftragseingang verhinderte. Über die Abgaben der beiden ersten Jahre wird nach wie vor gestritten.

 

DRAMA, DRAMA, DRAMA….  GEMA
Die 2010 mit den ausgehandelten Tarifen eingetretene Ruhe wurde nun Mitte 2011 durch die einseitige Kündigung des ausgehandelten Gesamtvertrages seitens der ZPÜ zum 01.01.2012 wieder unterbrochen. Zu wenig Einnahmen für die  ZPÜ, so die Argumentation. Die Verbände sind verhandlungsbereit und einer maßvollen Erhöhung nicht abgeneigt aber einseitig Erhöhungen um 1500% sind keine Grundlage für Verhandlungen.

 

Ohne auf die Verbände einzugehen (Bitkom signalisierte fristgerecht Verhandlungsbereitschaft) wurde nun im Mai 2012 einseitig neue Tarife bekannt gegeben. Die ZPÜ fordert nun:

 

Ab dem 01.07.2012 gilt: Statt wie bisher 0,10 Euro je USB-Stick:
0,91 Euro für USB-Sticks bis einschließlich 4 GB Speichergröße.
1,56 Euro für USB-Sticks von 8 GB und größer.

 

Quelle: www.gema.de
Rubrik USB-Sticks, aktuelle Tarife

 

Die Industrie und der Handel ist derzeit (06/2012) geschockt, entsetzt und diskutiert entsprechende Maßnahmen gegen die Erhöhung. Die cocos-promotions gmbh ist über die Verbände BWL und Bitkom in die Verhandlungen integriert.

 

Im Moment bleibt uns jedoch nichts anderes übrig, aus unternehmerischer Sicht den gestellten Forderungen nachzukommen. Alles andere ist existenzgefährdend. Wir akzeptieren diese Forderungen allerdings nicht und fühlen uns insbesondere von der Politik im Stich gelassen. Das hat aus unserer Sicht monopolistische, willkürlliche Züge. Betroffen sind alle Lieferungen, die ab dem 01. Juli 2012 ausgeliefert werden.

 

Wir bitten alle USB-Sticks-Freunde im eigenen Interesse zu hinterfragen bzw. sich schriftlich bestätigen zu lassen, dass gekaufte USB-Sticks Gema-Gebühren beinhalten. Wenden Sie sich notfalls direkt an die ZPÜ und lassen Sie sich bestätigen, dass Ihr Verkäufer ordnungsgemäß meldet und Gebühren abführt.

 

Sollte ein Importeur keine Gemaabgaben entrichten, greifen die Forderungen auf den Inverkehrbringer durch. Dann sind Sie verpflichtet, zu melden. Andernfalls drohen Strafen seitens der ZPÜ.
Wir vermuten einen großen Graumarkt. Viele Anbieter aus dem Ausland bieten Ware ohne Gema- und Elektronikschrottgebühren an. Wir werden nun im Grunde dazu aufgefordert, den Markt zu beobachten und Kollegen anzuschwärzen. Ein Kontroll-System für Wettbewerbsgleichheit und zum Schutze des USB-Marktes seitens der ZPU ist in vier Jahren nicht aufgestellt oder kommuniziert worden. Dabei wird hier mit Arbeitsplätzen gespielt und der Markt geschädigt. Das ist skandalös, einseitig und durchsichtig.

Interessant ist, dass es in Europa ganz unterschiedliche Regelungen gibt. In Ländern wie Österreich und den Niederlanden wurden die Gebühren wieder abgeschafft. USB-Sticks werden nicht vordergründig zur bloßen Speicherung von Musiktiteln verwendet. Eine Studie der GEMA kommt zu irrwitzigen Ergebnissen, wonach fast jeder USB-Stick bis zum Rand mit Musikdaten gefüllt ist. Wir liefern fast 40% unsere Aufträge mit vorab aufgespielten Kundendaten aus, die auf Messen oder Seminaren eingesetzt werden. Das findet aber in der Studie keine Berücksichtigung.

 

Wir sehnen eine europaweite Regelung herbei.
Gleiches Recht für alle! Zumal die Musiktitel auch international sind….

 

Wir sind sehr gespannt wie sich die Situation weiterentwickelt und halten Sie hier weiterhin informiert.

 

>> Statement aus der Sicht der GEMA

 

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